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Konstituierende Stadtratssitzung Erbendorf

MfE: „Wählerwille verdient mehr Gewicht“ – gemischte Gefühle nach Auftakt im Stadtrat

Mit vier Stadtratsmandaten und einem Bürgermeisterkandidaten, der auf Anhieb 22,8 Prozent der Stimmen erreichte, konnten wir als neue Wählerinitiative „Miteinander für Erbendorf“ (MfE) bei der Kommunalwahl eines der bemerkenswertesten Ergebnisse der vergangenen Jahre erzielen. Umso größer war nun unsere Ernüchterung nach der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats – so ehrlich müssen wir sein.

Trotz unseres Wahlerfolgs sehen wir uns nicht in die engere Stadtratsarbeit eingebunden. Besonders deutlich wurde dies bei der Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter.

Bereits im Vorfeld wurde uns signalisiert, dass unser Bürgermeisterkandidat David Frischholz keine Chance auf das Amt des zweiten Bürgermeisters erhalten werde – obwohl er bei der Stadtratswahl hinter Bürgermeister Bernhard Schmidt das mit Abstand stärkste persönliche Wahlergebnis erzielt hatte und wir die drittgrößte Fraktion im Rat stellen.

Aufgrund der letzteren Argumentation sind wir dem Vorschlag des zweiten Bürgermeisters mitgegangen, für die Wahl des dritten fehlt uns leider eine sachliche und demokratische Begründung. Für uns bleibt deshalb der Eindruck bestehen, dass etablierte Strukturen und parteipolitische Absprachen stärker gewichtet wurden als das tatsächliche Wahlergebnis und der Wunsch vieler Bürger nach Veränderung.

Daraufhin schlugen wir mit Sven Lehner einen Kompromisskandidaten für das Amt des dritten Bürgermeisters vor. Unser Fraktionssprecher David Frischholz begründete diesen Vorschlag mit dem demokratischen Kräfteverhältnis im neuen Stadtrat und unserer Verantwortung gegenüber unseren Wählern.

Dabei verwiesen wir unter anderem darauf, dass bereits in der vergangenen Wahlperiode die Verteilung der Bürgermeisterämter mit der Stärke der Fraktionen begründet worden sei. Als drittgrößte Fraktion sehen wir uns deshalb nicht nur berechtigt, sondern auch unseren Wählern gegenüber verpflichtet, Verantwortung in der Stadtspitze zu übernehmen.

Zugleich gab David Frischholz zu bedenken, den Wählerwillen nicht zu ignorieren. Gerade in einer Zeit, in der sich viele Bürger von Politik nicht mehr vertreten fühlten, sei es gefährlich, Wahlergebnisse nicht ernst zu nehmen. Nicht Politikverdrossenheit sei das eigentliche Problem, sondern zunehmend Parteienverdrossenheit. Viele Menschen hätten sich bewusst für neue politische Wege entschieden, weil sie klassische parteipolitische Muster satt hätten.

Mit Sven Lehner präsentierten wir einen Kandidaten, dessen langjährige kommunalpolitische Erfahrung, ehrenamtliches Engagement sowie berufliche Vernetzung und Führungsfunktion als Geschäftsführer wir besonders hervorhoben. Zudem betonten wir unsere Bereitschaft zum Kompromiss. David Frischholz erklärte dazu, dass er selbst trotz seines starken Wahlergebnisses zunächst Erfahrung als Fraktionssprecher sammeln wolle.

Doch auch dieser Vorschlag blieb ohne Erfolg. Die etablierten Parteien hielten (fast) geschlossen zusammen, um einen Kandidaten unserer neuen Gruppierung zu verhindern. Wir hätten uns mehr Kompromissbereitschaft gewünscht und eine klarere Argumentation im Vorschlag des amtierenden Bürgermeisters. Es wäre schön gewesen, wenn man beide Posten mit der gleichen Argumentation und Herangehensweise besetzt hätte. Was uns hoffnungsvoll stimmt ist, dass nicht nur wir im Gremium so denken.

Nichtsdestotrotz gratulieren wir Dominik Vollath und Reinhold Kastner von Herzen zur jeweiligen Wahl als Stellvertreter und wünschen ein allzeit gutes Händchen bei ihren Entscheidungen.

Gleichzeitig betonen wir, dass wir uns dadurch nicht entmutigen lassen werden. Wir werden weiterhin sachorientiert arbeiten und uns nicht in klassische Läger einordnen. Gerade auf kommunaler Ebene muss es um Inhalte und Lösungen gehen – nicht um Parteigrenzen. Wir wollen weiterhin im Austausch mit allen Mitgliedern des Rates bleiben und streben eine positive Zusammenarbeit an.

Wir halten auch daran fest die Interessen unserer Wähler weiterhin konsequent vertreten zu wollen. Unser starkes Wahlergebnis verstehen wir als klaren Auftrag für neue Impulse, mehr Bürgernähe und einen anderen politischen Stil im Erbendorfer Stadtrat.

Darüber hinaus wollen wir Jörg Gerolstein (sowie seinem Stellvertreter Fabian Keppler-Stobrawe) gratulieren, dessen Wahl in den Schulverbandsrat mit deutlicher Mehrheit angenommen wurde und bei unseren beiden Beauftragten Jasmin Fütterer (Inklusion) und Markus Fütterer (Inklusion) bedanken, die sich weiterhin in den Dienst der Stadt stellen. Zudem auch bei allen weiteren Ansprechpartnern der Stadt in Form von Marie Schleicher (Jugend), Ulli Sommer (Senioren), Kathrin Götzl und Karlheinz Rottmann (Familien), die sich durch ihren Einsatz weiterhin für uns Erbendorferinnen und Erbendorfer einsetzen sowie uns mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Ebenso gratulieren wollen wir neben dem ersten Bürgermeister auch Wolfgang Hertlein, welche Erbendorf im Aufsichtsrat der Sparkasse vertreten samt ihren Stellvertretern Muhammet Dal und Sven Lehner.

Abschließend wollen wir den Blick bewusst nach vorne richten. Trotz der intensiven und teils herausfordernden vergangenen Tage sehen wir in Teilen auch die Bereitschaft zu einem wirklichen neuen politischen Miteinander in Erbendorf. Für uns markiert die aktuelle Situation „Stunde Null“ – eine Chance, alte Denkweisen und festgefahrene Strukturen hinter sich zu lassen sowie miteinander Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt zu übernehmen.

Wenn dieser Geist des Aufbruchs auch im Stadtrat getragen wird und das was war Vergangenheit ist, sind wir überzeugt, dass Erbendorf vor einer aktiven und konstruktiven Amtsperiode steht, in der neue Ideen entstehen und wichtige Impulse gesetzt werden können. Genau dafür sind wir als Wählerinitiative angetreten: für mehr Bürgernähe, neue Perspektiven und eine Politik, die wieder stärker vom gemeinsamen Gestaltungswillen geprägt ist. Wenn es gelingt, diesen Anspruch mit Leben zu füllen und spürbare Veränderungen für unsere Stadt zu erreichen, wäre dies ein großer Schritt und die Erfüllung unseres obersten Ziels..